Zeithistorische Studien
Die „Zeithistorischen Studien“ erscheinen seit 1993 als Schriftenreihe des Leibniz-Zentrums für Zeithistorische Forschung im Böhlau Verlag. Sie dienen der Dokumentation der wissenschaftlichen Arbeiten des Hauses und umfassen inzwischen 62 Bände zur Geschichte der SBZ/DDR, des geteilten Deutschlands und Osteuropas nach 1945.
ISSN 2748-4661 | e-ISSN 2748-467X
44
Mit Stalins „Revolution von oben“ seit 1928 und dem Beginn der Fünfjahrespläne wandte sich die UdSSR von Europa ab. Während die Bolschewiki im Jahrzehnt nach ihrer Machtübernahme Europa revolutionieren wollten, erklärten sie nun die radikale Umgestaltung des eigenen Landes zur Priorität. Um die verschiedenen Nationen und Ethnien des Vielvölkerreiches für den „Aufbau des Sozialismus“ zu mobilisieren, bediente sich der Propagandastaat seit 1935 der Metapher der „Großen Freundschaft“ der sowjetischen Völker. Seit Ende der dreißiger Jahre betonte die Propaganda außerdem die Vorreiterrolle des russischen Volkes - seine Verdienste um die Revolution und seine historischen Leistungen in der Staatsbildung erhoben es zum primus inter pares, zu dem die kleineren Brudervölker der UdSSR in „Liebe und Dankbarkeit“ aufblicken sollten. Der Diskurs der Völkerfreundschaft war Bestandteil eines bolschewistischen Nationalismus, der die politische Kultur der Sowjetunion bis zu ihrem Ende prägte und die russische Gesellschaft bis in die Gegenwart beeinflusst.
4
Die Geschichte der deutschen Teilung war auch die Geschichte einer geteilten Erinnerung an die nationalsozialistische Vergangenheit und den Widerstand gegen das NS-Regime. Beide deutsche Staaten verstanden sich als politische Alternative zur nationalsozialistischen Diktatur - die Bundesrepublik als parlamentarische Demokratie westlicher Prägung und die DDR als „antifaschistischer“ Staat - und entwickelten ausgehend von ihrer jeweiligen gesellschaftspolitischen Ordnung unterschiedliche Strategien des Umgangs mit ihrer gemeinsamen Vorgeschichte von 1933 bis 1945. Als Nachfolgestaaten des „Dritten Reiches“ wurden die DDR und die Bundesrepublik bei ihren Bemühungen um die Wiedergewinnung internationaler Akzeptanz zu Konkurrenten auf dem Gebiet der Vergangenheitsaufarbeitung. In den Propagandagefechten des Kalten Krieges gehörte die NS-Vergangenheit zu den zentralen Feldern der deutsch-deutschen Auseinandersetzung, bei der sich sowohl die DDR - als Gesellschaft, in der dem Nationalsozialismus die „ökonomischen Wurzeln“ entrissen seien - wie auch die Bundesrepublik - als antitotalitäre Alternative zu jeglicher Form der Diktatur - als das bessere und einzig legitime Deutschland nach Hitler zu profilieren suchten. Die Auseinandersetzung um die Vergangenheit war somit Teil der Beziehungs- und Perzeptionsgeschichte beider deutscher Staaten, woraus sich beträchtliche Wechselwirkungseffekte und spiegelbildliche Polarisierungen u. a. bei geschichtspolitischen Positionen ergaben. Die Notwendigkeit, die materiellen und geistigen Folgen der NS-Herrschaft und des verlorenen Krieges zu beseitigen, die Verpflichtung zur juristischen Aufarbeitung der NS-Verbrechen, die Erwartungen der Opfer und des Auslandes auf Wiedergutmachung sowie die Aufgabe der gesellschaftlichen Integration der großen Mehrheit ehemaliger Anhänger des NS-Regimes stellten die DDR und die Bundesrepublik vor ähnliche Herausforderangen. In beiden Gesellschaften wurde der Umgang mit Nationalsozialismus und Widerstand zum Gegenstand innenpolitischer Auseinandersetzungen und des Generationenkonflikts - in der Bundesrepublik u. a. mit den Wiedergutmachungs- und Verjährungsdebatten, der Studentenbewegung von 1968, den alltags- und erfahrangsgeschichtlichen Initiativen der achtziger Jahre und dem Historikerstreit, in der DDR - weit weniger öffentlich wahrnehmbar - mit der Auflösung der WN, dem 17. Juni 1953, den Konflikten zwischen verschiedenen Richtungen der Widerstands- und Emigrantentradition, dem von Literatur und Kunst aufgeworfenen Thema Antifaschismus und Verdrängung oder der von der DDR-Opposition in den Achtzigern ausgehenden Kritik an antifaschistischen Ritualen und hausgemachten rechtsextremen Tendenzen.
35
Der Sozialismus sollte ein Gegenentwurf zum Kapitalismus sein. Dessen immanente Schwächen und seinen daraus vermeintlich zwangsläufig resultierenden Zusammenbruch hatte Karl Marx in seinen Schriften eingehend dargelegt. Seine Epigonen gingen davon aus, daß es reiche, die grundlegenden Konstellationen des Kapitalismus zu beseitigen, um damit eine dauerhaft krisenfreie Entwicklung der Gesellschaft zu gewährleisten. Diese Zuversicht beruhte darauf, daß der Mensch in der Lage sei, sein Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen und Gesellschaft nach rationalen Kriterien zu planen und zu gestalten - oder wie es bei Marx hieß „Geschichte [zu] machen“.
1
Der nachfolgende Aufsatz, Zwischenergebnis eines größeren Forschungsprojektes, zeichnet zunächst die Grundlinien dieses Prozesses - hier als Stalinisierung bezeichnet - auf bildungspolitischem Gebiet nach. Da in den Jahren 1947 bis 1949 von der SED-Führung auch eine grundlegende konzeptionelle und strukturelle Akzentverschiebung im Erziehungssystem durchgesetzt wurde, wird dieser Phase im ersten Abschnitt besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Dabei soll verdeutlicht werden, daß die SED-Führung den Schulen bei der Erziehung eines systemkonformen Nachwuchses und damit bei der Verwirklichung ihres Herrschaftsanspruches eine große Bedeutung beimaß. Mit dem parteipolitischen Wandel der SED begann in der SBZ zugleich die Instrumentalisierung der Bildungsinhalte und der Institution Schule unter dem Diktat der Partei. Insgesamt ging es in den beiden Jahren vor der Gründung der DDR in erster Linie um das Zurückdrängen von schulkonzeptionellen Alternativen und, mit deutlich antidemokratischer Zielrichtung, um das Durchsetzen des Führungsanspruchs der SED im Bildungsbereich.
14
Rund ein halbes Jahr nach der Gründung der DDR, am 21. April 1950, beschloß die Volkskammer die Einführung von zwei offiziellen Gedenktagen. Zum einen wurde der Grün- dungstag der DDR, der 7. Oktober, zum Feiertag befördert, zum anderen der Tag des offiziellen Kriegsendes, der 8. Mai. Als sich nur wenige Wochen später dieses Datum zum fünften Mal jährte, wurde somit erstmals der „Tag der Befreiung“ als staatlicher Feiertag begangen. Aus diesem Anlaß brachte der Rundfunk der DDR am Vorabend auf allen Sendern einen Beitrag von Karl Eduard von Schnitzler. Innerhalb der Reihe „Porträt der Woche“ widmete sich Schnitzler an diesem Abend Melitón Kantarija, einem der sowjetischen Soldaten, die auf jenem berühmten Foto zu sehen sind, das sie beim Hissen der roten Fahne auf der Ruine des Berliner Reichstages zeigt.
40
Der Strafvollzug gehörte zu den härtesten Formen der Repression politischer Gefangener in der DDR, in dem Willkür und Schikane den Haftalltag prägten. Gleichwohl unterlag er im Verlauf der DDR-Geschichte Veränderungen, die im Kontext der Entwicklung der Gesamtgesellschaft zu sehen sind und von den wechselnden innen- und außenpolitischen Bedingungen abhängig waren. Einen wesentlichen Einschnitt in der Strafvollzugspolitik bildete das unter Honecker verabschiedete Strafvollzugsgesetz von 1977 (StVG), das sich an den Normen der UNO zur Behandlung von Gefangenen orientierte und Rechtssicherheit für die Häftlinge bringen sollte. Durch die internationale Einbindung der DDR, ihr Ringen um die Anerkennung als gleichberechtigter deutscher Staat, nicht zuletzt, um die Wirtschaft mit Hilfe des Westens zu stabilisieren, war sie im Gegenzug gezwungen, sich internationalen Standards anzupassen. Die Öffnung der DDR nach Westen bewirkte zudem eine größere Durchlässigkeit von Informationen, weshalb man sich gegenüber internationalen Auflagen nicht abschotten konnte. Dem Vorwurf über menschenunwürdige Zustände in den Strafvoll- zugsanstalten wollte sie durch die Fixierung von rechtlichen Normen entgegenwirken.
15
Die Rekrutierung von Führungspersonal erfolgte in der DDR - aufgrund des zentralistischen Staatssystems, der leitenden Rolle der Partei etc. - bekanntermaßen für alle Ebenen und Bereiche von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft zentralgesteuert. Die Auswahl, Instruktion und Kontrolle des Führungspersonals stand dabei immer vor einem systemimmanenten Widerspruch zwischen Konformität und Professionalität. Trotz dieser Steuerung gelang es jedoch nicht, Frauen in größerer Zahl in Führungspositionen aller Ebenen einzusetzen, obwohl die SED zwischen 1949 und 1989 in gebetsmühlenartigem Stil immer wieder die Förderung von Frauen für Führungspositionen einklagte und zahlreiche Gesetze, Verordnungen und Förderinstrumente erließ. Die Kritik an der mangelnden Umsetzung mag anhand des vielbeachteten Kommuniques des ZK der SED „Die Frau - der Frieden und der Sozialismus“ stellvertretend für die zahlreichen gesetzlichen Maßnahmen und Anordnungen der SED in der Zeit vor Veröffentlichung des Kommuniques und bis zum Ende der DDR verdeutlicht werden: „Alle Leitungen der Partei in den Betrieben der Industrie und der Landwirtschaft, im Staatsapparat, in den kulturellen Institutionen, Gewerkschaften und anderen Massenorganisationen werden verpflichtet, die Beschlüsse der Partei und der Regierung zur Förderung und Entwicklung der Frauen zielstrebiger zu verwirklichen und ihre Durchführung ständig zu kontrollieren“. Warum auch diese „Instruktion“ ihr Ziel nicht erreichen konnte, legt eine bemerkenswerte Aussage von Inge Lange, der „ranghöchsten“ Frau in der DDR - sie war Vorsitzende der Abteilung Frauen beim ZK der SED - aus dem Jahre 1979 nahe. Demnach sei es, so Inge Lange, ganz klar, daß „in der in fernerer Zukunft zu schaffenden kommunistischen Gesellschaft alle Mitglieder der Gesellschaft, Frauen wie Männer, sozial gleichgestellt sein werden“ und nun, 1979, mit der Schaffung dieser Voraussetzungen begonnen werden müsse. Auch zu Beginn ihres letzten Jahrzehnts war die DDR somit weit entfernt von der realen Gleichberechtigung und Gleichstellung der Frauen, obwohl in den offiziellen Verlautbarungen der Partei- und Staatsfuhrung beides bereits seit langem als verwirklicht galt.
42
Der demokratische Zentralismus als das prägende Herrschaftsprinzip staatssozialistischer Gesellschaften, das nicht nur in der politischen Sphäre, sondern auch in der Staats- und Wirtschaftsordnung volle Gültigkeit beanspruchte, lässt die Frage nach möglicherweise daneben existierenden kooperativen „Netzwerken“ auf den ersten Blick als nachgeordnet erscheinen. Das Herrschaftsprinzip des demokratischen Zentralismus, das sei kurz in Erinnerung gerufen, stellte die wichtigste Grundlage für die zentralistische Leitung und den einheitlich-hierarchischen Aufbau des gesamten politischen, staatlichen und wirtschaftlichen Institutionengefiiges in den staatssozialistischen Gesellschaften dar. Legitimiert wurde es bekanntlich mit dem ideologischen Postulat, die sozialistische Gesellschaft bedürfe der einheitlichen und planmäßigen Führung durch die Partei der Arbeiterklasse, die deshalb keine konkurrierenden Macht- und Selbstbestimmungsansprüche neben sich dulden könne. Von der Partei wurde das Prinzip des demokratischen Zentralismus folglich nicht nur im eigenen Organisationsaufbau berücksichtigt, sondern - leicht abgewandelt - auch auf den ihrer Leitung subordinierten Staat sowie die ihm einverleibte Wirtschaft übertragen.
37
Am 5. Juni 1945 übernahmen die USA, die UdSSR, Großbritannien und Frankreich mit einer Erklärung die „oberste Gewalt“ über das besetzte Deutschland. Wie es ausdrücklich hieß, erfolgte damit keine Annexion. Die Militärbefehlshaber als Repräsentanten der Vier Mächte sollten bis zur späteren Übertragung der Souveränität an die Deutschen ihre Macht getrennt in den jeweiligen Besatzungszonen und gemeinsam durch den Alliierten Kontrollrat ausüben. Als Hauptstadt erhielt Berlin den Sonderstatus eines gemeinschaftlichen Gebietes mit einheitlicher Verwaltung, das aber getrennt nach Sektoren besetzt wurde. Die Stadt lag inmitten der Sowjetzone; ihre Westsektoren waren daher nur über diese hinweg von den Westzonen aus zu erreichen. Die politischen und territorialen Vereinbarungen beruhten auf der Voraussetzung, dass es zu einer gemeinsamen Politik in Deutschland kommen werde. Davon konnte jedoch im besetzten Deutschland keine Rede sein. Es zeigte sich immer deutlicher, dass sich Ziele und Maßnahmen nicht miteinander vereinbaren ließen.
44
At the beginning of the twenty-first century the problem of European frontiers ceased to exist. This is because they are no longer determined by a sense of European identity, but rather by a consensus reached in Brussels. The European borderlands disappeared generations ago and were substituted by peripheries of the capitalist world-economy. It may be said that both concepts are of only academic interest. However, I am not convinced.